Pressemitteilung

Bürgermeister auf Einladung der Bundesjustizministerin in Berlin

Immer häufiger schlägt Hass im Netz in brutale Gewalt um, aus Worten werden Taten. Auch Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker werden bedroht, beleidigt und angegriffen.

Christiane Lambrecht, Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz, will ein Zeichen setzen, dass Hass und Angriffe von rechts in unserer Gesellschaft nicht toleriert werden und zeigen: wir sind eine wehrhafte Demokratie und eine weltoffene Gesellschaft.

Bürgermeister Dr. Hollstein nahm am 08.10. als betroffener Politiker, der trotz des Messer-Angriffs auf ihn im November 2017 im Amt blieb, auf Einladung der Ministerin an einem zweistündigen Austausch im Bundesjustizministerium teil. Anhand persönlicher Erfahrungen wurden Möglichkeiten ausgelotet, den demokratischen Rechtsstaat zu schützen und zu verteidigen.

Im Anschluss nahm Dr. Hollstein an der Konferenz "Die Würde des Menschen ist #unantastbar. Justiz und Gesellschaft gegen rechte Gewalt" im Deutschen Historischen Museum in Berlin teil. Im Rahmen dieser Konferenz tauschten sich Vertreter aus Justiz, Politik und Zivilgesellschaft darüber aus, wie rechtsmotivierte Taten entschieden verfolgt werden können.

Foto v.l.n.r.: BM Dr. Hollstein, Christine Lambrecht, Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz, Roland Schäfer, 1. Vizepräsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes,
Präsident des Städte- und Gemeindebundes NRW