Elternbeiträge: Gesamtlösung in Sicht

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Elternbeiträge: Gesamtlösung in Sicht

Die Landesregierung hat den Kommunen für den Monat Januar 2021 eine hälftige Übernahme der entgangenen Einnahmen im Bereich Elternbeiträge für die Offene Ganztagsschule, Kindertagesstätten und Tagespflege zugesagt. Die Stadt Altena (Westf.) hat dementsprechend die Zahlpflicht für die Elternbeiträge im Januar 2021 ausgesetzt. Seitdem warten die Kommunen auf eine Stellungnahme des Landes NRW was die Elternbeiträge für die Monate Februar, März und April 2021 angeht. Mittlerweile haben den Städte- und Gemeindebund NRW Signale erreicht, die darauf hindeuten, dass das Land eine Gesamtlösung anstrebt. Diese sollen sowohl den Bereich Kindertagesbetreuung als auch den Bereich der außerunterrichtlichen Betreuungsangebote für den Zeitraum bis zu den Sommerferien umfassen. Eine Entscheidung über eine Entlastung der Eltern in alleiniger kommunaler Verantwortung kann wegen der finanziellen Auswirkungen derzeit nicht erfolgen.

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